Die Analyse des GegenStandpunkt-Verlags in Radio Lora München vom 28. Januar 2008
GegenStandpunkt – Kein Kommentar im Freien Radio für Stuttgart vom 13. Februar 2008
Der finnische Konzern gibt die Schließung des Mobilfunkwerks in Bochum bekannt. 2300 Angestellte verlieren den Arbeitsplatz, 1000 Leiharbeiter ihren Job, viele weitere Stellen bei Zulieferern sind gefährdet. Nach Siemens-BenQ schließt der zweite Handyhersteller in NRW und der letzte seiner Art in Deutschland, Nokia eröffnet neue Fabriken in Ungarn und Rumänien: Eine ziemlich alltägliche Nachricht aus der Welt der globalisierten Marktwirtschaft!
Überall in der heute grenzenlosen Standortkonkurrenz kapitalistischer Staaten erfahren Menschen die Abhängigkeit ihres Lebensunterhalts von den Investitionen eines weltweit vergleichenden Kapitals, um dessen Ansiedlung die Regierungen buhlen. Land & Leute werden zum Inventar eines Standortes hergerichtet; Natur & Straßen, Löhne & Bildungsniveau, die heimische Kaufkraft, der soziale Friede oder Lizenzen zur Umweltverpestung werden als Standortbedingung feilgeboten. Entscheidet sich ein Konzern für die Nation, deren Insasse man zufällig ist, und baut in der Nähe des eigenen Wohnorts einen Industriepark mit Arbeitsplätzen, so wird Menschen das größte anzunehmende Glück zuteil, das es in der kapitalistischen Welt gibt: Ihnen wird Arbeit gegeben.
Auch einige Tausend Bochumer haben dieses Glück gehabt: Vor 20 Jahren übernahm Nokia die TV-Firma Graetz und baute das Werk mit Hilfe staatlicher Geldspritzen in eine Handyfabrik um; von damals 4500 Festangestellten ist die Hälfte übrig geblieben. Jetzt wird der Standort samt Bahnhaltestelle "Nokia" beerdigt. Die Arbeiter erfahren es aus dem Radio: Kein Interesse mehr an der Ausbeutung hiesiger Nokianer, Ende der Durchsage. Die Betroffenen sind "entsetzt". Offenbar jedoch nicht über die gültige kapitalistische Rechnungsweise, der ihr Lohn nun zum Opfer fällt, sondern darüber, dass in diesem Fall die Sachzwänge und Konkurrenznöte gar nicht vorliegen, mit denen Entlassung und Verarmung sonst gewöhnlich plausibel gemacht werden. Nokia, heißt es, steht am Weltmarkt gut da, macht in Bochum Gewinn und jetzt dennoch zu; trotz bombiger Geschäfte verlässt Nokia den Standort D in Richtung Ausland. Das ist nicht fair: Heuschrecke!
Vor lauter Aufregung über einen ganz extra geldgierigen heimatlosen Multi soll und mag keiner mehr bemerken, dass auch dieser Fall proletarischer Verarmung auf die Kappe des Systems der ganz normalen kapitalistischen Gewinnmaximierung geht, zu der die ehrenwerten Herren von Nokia mit einigem Aufwand nach Deutschland gebeten worden sind.
"Trotz aller gemeinsamen Anstrengungen ist Bochum als Standort zur Fertigung mobiler Telefone im internationalen Vergleich nicht wettbewerbsfähig."
Mit dem Stichwort ‚wettbewerbsfähig’ erinnert der Aufsichtsratsvorsitzende Sundbäck an den Zweck der Handyfertigung sowie aller Lohnzahlung: Arbeitsplätze werden eingerichtet, damit sie größtmögliche Gewinne abwerfen; Löhne werden gezahlt, solange aus ihnen befriedigende Überschüsse herauszuholen sind. Den Maßstab befriedigender Erträge demonstriert der Vorsitzende an seiner jüngsten Bilanz: 54,9 Milliarden Euro Rekordumsatz, 7,6 Milliarden Rekordgewinn in 2007; 40 % Weltanteil am Handygeschäft; den westeuropäischen Markt siegreich abgegrast, der nun als "gesättigt" gilt; neue Weltmärkte Richtung Asien und neue Handytechnologien im Blick. Auch Werk Bochum schreibt "schwarze Zahlen", kriegt aber zu hören, dass hier für die Fertigung von nur 6 % aller Geräte 23 % der Lohnkosten aufgewendet würden. Weil die Benutzung lohnabhängiger Menschen andernorts für ein Linsengericht zu haben ist, werden deren Klassenbrüder hier entlassen; gemessen daran war die Beschäftigung der Bochumer ein Geschäft, aber nicht Geschäft genug!
In aller Deutlichkeit erläutert der Weltmarktführer auch die Ziele, die mit dem Umzug erreicht werden sollen. Nicht Misserfolg im harten Wettbewerb oder eine Krise der Mobilfunkbranche bewegt ihn zur Verlagerung nach Osten, sondern sein Erfolg. Gegen die gerne bemühte Lesart vom leidigen Sachzwang, dem anonymen Gesetz der Konkurrenz, dem der Unternehmer wohl oder übel entsprechen muss, bekennt sich die Firma dazu, dass sie in aller Freiheit ihren Erfolg sichern und ausweiten und den Weltmarkt auch künftig dominieren will. Der Anspruch, die "operative Gewinnmarge von 17 auf 20 %" zu steigern, ist ein vollkommen ausreichender Grund, das Ruhrgebiet zu verlassen. Diese Spanne ist nun einmal leichter mit Hungerlöhnen zu erreichen. Da hilft es nichts, dass Kritiker vermerken, der Anteil der Lohnkosten in der Branche liege am Standort D "bei nur 5 Prozent". Was heißt da nur? Wenn die Firma es beim Lohndrücken und Rationalisieren schon so weit gebracht hat, dann bringt sie es auch noch weiter, und dann sind eben auch 5 0hnkosten noch zu viel! Das Geld, das er auch in Bochum verdient hat, nutzt der Konzern zur freien Besichtigung der europäischen Arbeiterklasse unter dem Gesichtspunkt ihrer absoluten Billigkeit; und am Ende investiert er 60 Millionen in Rumänien.
Dagegen ist Bochum nicht wettbewerbsfähig. Und unter diesem Urteil leidet nicht nur die Belegschaft. Die Stadt verliert ihren zweitbesten Steuerzahler, der zuliefernde Mittelstand seine Geschäftsbasis, die DHL ihren größten Paketkunden; am Ende der Kette gehen Bäcker, Kioske, Kneipen kaputt. Der gesamten regionalen Infrastruktur wird der Nährboden entzogen, aus dem sie entstanden ist: Denn alles wirtschaftliche Leben hängt am Bedarf des Kapitals und wird mit dem Verlust dieses Bedarfs abgedreht.
"Seit 18 Jahren arbeiten Frau E. und ihr Mann 6 Tage die Woche in 3 Schichten: Echte Nokianer! ‚Wir haben hier unsere Knochen hingehalten, jetzt sind wir nicht mehr gut genug. Die haben uns für doof verkauft, die haben doch jede Menge Kohle mit uns verdient. Das Werk war ja rentabel, aber die Profitgeier können den Hals nicht voll kriegen.‘" (SZ, 16.1.08)
Der Gegensatz der Interessen ist nicht zu übersehen; und er wird ja auch nicht übersehen. Gleichwohl weigern sich die Betroffenen mit solchem und ähnlichem Gejammer, sich diesem Gegensatz zu stellen. Stattdessen heben sie den Konflikt auf eine höhere, moralische Ebene, wenn sie sich zugute halten, selbst der Firma gegenüber niemals auf ihre Interessen geachtet und immer brav die Deppen für jeden betrieblichen Bedarf gemacht zu haben: Extraschichten fürs Weihnachtsgeschäft gefahren, auf Lohnzuschläge verzichtet – alles das war selbstverständlich. Jeden Schaden haben sie hingenommen, haben sich als Instrumente des Betriebswohls benutzen lassen – und beklagen nun das Unrecht, das ihnen geschieht, wenn die Firma sie trotzdem nicht weiter benutzen will. Als hätten sie sich mit ihrer selbstlosen Treue zum Dienstherrn dessen Treue zu seinen Dienstkräften verdient, und als würden sie nicht bloß in die Einkommenslosigkeit entlassen, sondern um ihr höheres Verdienst betrogen.
So bleiben die Opfer der Umzugsentscheidung Sieger im Kampf zwischen Moral und Interesse. Freilich auch nur moralische Sieger. Aber den Sieg lassen sie sich nicht nehmen: Den kosten sie aus. Hat die Firma nicht selber die Parole "Nokia Values: Very human!" in ihre Unternehmensphilosophie hineingeschrieben? Jetzt üben die Chefs Verrat an ihrem eigenen Kalenderspruch – "Die sollten sich was schämen!" Die Macht über den Betrieb haben sie zwar, die Manager des Kapitals; daran hat keiner der Betroffenen auch nur den geringsten Zweifel, von Widerstand dagegen ganz zu schweigen. Aber zur Betriebsfamilie gehören die nicht; aus der entlässt die Bochumer Mannschaft ihre finnischen Häuptlinge: "Wir sind Nokianer, ihr nicht!"
Doch trotz alledem: Davon können die demnächst Entlassenen sich nichts mehr kaufen. Das wissen sie selbst am besten. Es heißt Abschied nehmen. Nicht von der Kollegenfamilie, sondern von der Einkommensquelle. Und das tun sie auch. Nicht mit einem knappen "Servus!", sondern mit jenem zunehmend beliebten dummen Spruch, der genau die zwei Sachen ausdrückt: die widerstandslose Unterwerfung unter den GAU der eigenen Lohnarbeiterexistenz und die allmähliche Gewöhnung daran: "Die Hoffnung stirbt zuletzt!" erzählen sie jedem Reporter, der sie nach ihren Empfindungen fragt.
Den Gestus der Hoffnung, der unmenschliche Weltkonzern möchte doch noch ein Einsehen haben mit seinen braven Mägden und Knechten, machen Gewerkschaft und Betriebsrat zu ihrer Sache. Sie blasen zum Kampf um die Erhaltung des Standorts Bochum und seiner kostbaren Arbeitsplätze. Und so sieht ihr Kampfeinsatz aus: Sie bombardieren die Geschäftsleitung in Finnland und zugleich, dies vor allem, die aufgeregte Öffentlichkeit ihrer Region mit alternativen Geschäftskonzepten, die die Fortführung des Bochumer Betriebs auch nach den anspruchsvollen Maßstäben und unerbittlichen Vorgaben des Unternehmens lohnend machen würden. Mit Bochumer Fleiß und Lohnverzicht würde sich vielleicht nicht ganz das rumänische, aber auf jeden Fall das ungarische Kostenniveau erreichen lassen – das rechnen sie den "unersättlichen Profitgeiern" im Firmenvorstand vor. Sie versprechen verdoppelten Output bei gleicher Belegschaftsstärke. Sie warnen vor einer Fehlkalkulation mit rumänischen Billiglöhnen, die doch jetzt schon schneller ansteigen würden als jemals ein deutscher Leistungslohn.
Für ihre rettenden Ideen fordert die lokale Belegschaftsvertretung die Solidarität der Kollegen an anderen europäischen Nokia-Standorten und gibt sich enttäuscht, dass die ausbleibt. Der deutsche Betriebsrat macht Standortkonkurrenz gegen andere europäische Produktionsstandorte so, wie Betriebsräte eben Standortkonkurrenz betreiben können: indem sie die Interessen der von ihnen Vertretenen opfern, dem Arbeitgeber Sonderangebote machen und andere Belegschaften unterbieten. Und dafür erwarten sie die Unterstützung der Arbeitervertreter anderer Konzern-Standorte – womöglich einschließlich der ungarischen und rumänischen. Die Solidarität, die die auswärtigen Kollegen schuldig bleiben, organisiert die IG-Metall auf Gemeindeebene: Sie inszeniert eine Menschenkette, die das Werk "schützend" umzingelt. Und sie redet von Streik – mal für den Erhalt des Werkes, mal für "die teuerste Betriebsstilllegung der Geschichte" –, weil eine moderne Gewerkschaft eben so tönt, wenn Massenentlassungen anstehen und in Würde abgewickelt sein wollen. Denn selbstbewusste Belegschaften gehen "Nicht Ohne Kampf Ins Aus!" – das sitzt!
Es brennt also mal wieder, das Ruhrgebiet. Und deswegen ist es auch kein Zufall, wer den Nokianern für diesen Kampf als Bündnispartner einfällt: "Jetzt muss der Rüttgers kommen!" Und siehe da: Der wartet die Steilvorlage nicht ab, sondern ist gleich da.
Hierzu mehr im zweiten Teil dieser Analyse.