Die Analyse des GegenStandpunkt-Verlags in Radio Lora München vom 15. November 2004
Es gibt noch Betriebsbelegschaften in Deutschland, die sich nicht alles bieten lassen. In machen VW-Werken, vor allem aber bei Opel/Bochum werden unter dem berechnend verharmlosenden Titel "Informationsveranstaltung" - glatt so etwas wie wilde Streiks gegen die angekündigten Zumutungen der Unternehmensleitung organisiert. Betroffene Arbeiter merken, dass sie dem Unternehmen schaden können und dass sie das auch tun müssen, um bei dessen Rechnungen nicht völlig unter die Räder zu kommen. Mit ihren Einspar-Beschlüssen eröffnet die Kapitalseite einen Kampf gegen die Interessen der Beschäftigten die eröffnen ihrerseits eine Front gegen das Unternehmen. Allerdings:
Der "Erhalt der Arbeitsplätze!" das ist das erklärte Ziel der Streikaktionen und eine denkbar schlechte Antwort auf die Kündigung, die das Unternehmen seinen Arbeitskräften ankündigt. Das Unternehmen teilt mit, dass es für 12.000 Leute keine Verwendung mehr hat und sich die Kosten für sie sparen will; es macht damit einen kompromisslosen Gegensatz, die Unvereinbarkeit seiner Profitrechnung mit dem Lebensunterhalt seiner Mitarbeiter geltend. Die Betroffenen bestehen dagegen auf der Vereinbarkeit ihres Lohninteresses mit der Unternehmenskalkulation: auf der Möglichkeit, doch noch irgendwie als nützliche Dienstkräfte in der Rechnung des Unternehmens vorzukommen. In dieser Auseinandersetzung steht nicht Interesse gegen Interesse und die Abhängigkeit der einen gegen die Abhängigkeit der anderen, sondern der Standpunkt des Kompromisses gegen die Kompromisslosigkeit des Kapitals, die einseitige Abhängigkeit der Arbeitnehmer gegen eine Kündigung der Abhängigkeit des Unternehmens von einem Teil seiner Arbeitskräfte. Jeder Lohnkampf, jeder Streik, um Lohnerhöhungen oder Verbesserungen der Arbeitsbedingungen durchzusetzen, enthält allemal den Widerspruch, dass der bezahlte Dienst am Kapital storniert wird, um wenngleich unter modifizierten Bedingungen, doch genau - diesen Dienst wieder aufzunehmen. Bei diesem Arbeitskampf jedoch ist die Sache völlig verrückt: Gestreikt wird nicht um bessere Arbeitsbedingungen, sondern die Arbeit wird verweigert, um überhaupt weiter arbeiten zu dürfen; gekämpft wird nicht darum, dass die Ausbeutung modifiziert weitergeht, sondern darum, dass sie weitergeht. Das Unternehmen wird geschädigt, damit es von seinen streikenden Arbeitskräften auch in Zukunft weiter profitiert.
Mit diesem radikalen Antrag auf weitere Benutzung durch das Unternehmen, zu welchen Bedingungen auch immer, verweigern die betroffenen Lohnabhängigen sich der Einsicht in die Radikalität, die Unversöhnlichkeit des Gegensatzes zwischen ihrem und dem Betriebswohl; und das ausgerechnet da, wo die Unternehmensleitung genau darauf besteht. Das hat fatale Konsequenzen für den Arbeitskampf, den sie anzetteln. Denn:
Wie kämpferisch auch immer eine Belegschaft sich zur "Rettung ihrer Arbeitsplätze" aufbaut, jeder Androhung einer Schädigung des Kapitalinteresses durch Arbeitsniederlegungen folgt hundertprozentig ein Angebot an das Unternehmen, zukünftig alle möglichen Verschlechterungen in Sachen Arbeitsbedingungen und Lohn in Kauf zu nehmen. So auch am "Standort Bochum" die Belegschaft offeriert mehr Nutzen für die Unternehmensrechnung. Die Kalkulation des Unternehmens ist nämlich akzeptiert; gekämpft wird um deren Modifikation in dem Sinn, dass der hauptsächlich betroffene Standort doch noch hineinpassen möge. Das führt zu der aberwitzigen Veranstaltung, der Kapitalseite vorübergehend den Dienst zu verweigern, um ihr gleichzeitig nachdrücklich die Bereitschaft anzutragen, sich hinterher in noch größerem Umfang ausbeuten zu lassen und zwar nicht nur im Vergleich mit den bisherigen Gepflogenheiten im Werk Bochum, sondern auch und vor allem - im Vergleich mit den Belegschaften in anderen Opel-Werken. Denn mit ihrer Offerte konkurriert die kämpferische Bochumer Mannschaft gegen die anderen Standorte. Ein Konkurrenzmanöver, mit dem die betroffenen Arbeiter ihrerseits die weltweite Konkurrenz der diversen Opel-Belegschaften unterschreiben und akzeptieren, in die sie die Unternehmensleitung sie berechnend hineinmanövriert hat.
Entsprechend sieht die Gegenwehr dann aus:
Die Bochumer Aktivisten bauen sich auf und sinnen nach Mitteln und Wegen, Druck auf das Unternehmen auszuüben, es also zu schädigen. Die Bochumer Streik-Aktivisten haben eine Ahnung davon, dass sie mit ihrer Aktion nur dann erpresserischen Druck entfalten, wenn sie mehr als das Bochumer Werk lahmlegen nämlich die Produktion an etlichen Produktionsstätten, wo Bauteile aus Bochum fehlen und wenn sich letztlich die gesamte Arbeitskraft daran beteiligt, die das Unternehmen braucht, und nicht nur der kleine Teil, den es nicht mehr braucht.
Was sie dann allerdings an Kampfmaßnahmen inszenieren, ist ein Hohn auf alles, was man "Kampf" nennen könnte: Sie riskieren einen wilden Streik, den sie dann sofort nach Form und Inhalt in seiner ganzen "Wildheit" und Radikalität zurücknehmen und dementieren.
Das fängt schon mit der Deklaration ihres Streiks als "Informationsveranstaltung" an. Ausgedacht wurde sie von rechtskundigen Gewerkschaftlern, die um die rechtsstaatlich angedrohten Folgen eines rechtswidrigen Streiks wissen. Sie wissen ganz genau, welche harten Drohungen die Staatsgewalt bereit hält von Schadensersatzansprüchen, über fristlose Kündigungen bis zum Einsatz der Polizei , falls eine Arbeitermannschaft sich ohne staatliche Erlaubnis, also ohne Einhaltung genau festgelegter Verfahrensregeln, erdreistet, ihrem Unternehmen den Dienst zu verweigern. Von der Notwendigkeit, sich mit diesem Gegner anzulegen, wenn man eine Kampfaktion zur Schädigung der Firma tatsächlich durchziehen wollte, wollen sie allerdings nichts wissen. Stattdessen halten sie sich mit ihren Aktionen von Anfang bis Ende an den Rahmen und den Umfang, den sie mit dem Winkeladvokaten-Trick "Informationsveranstaltungen, auf die die Belegschaft ein Recht hat" vorgegeben haben. So geben sie schon mit der Sprachregelung, die sie ihrem "wilden Streik" verpasst haben, zu Protokoll, dass Streiken für sie überhaupt nur so lange in Frage kommt, wie die Gegenseite bereit ist, das Theater mit den "Informationsveranstaltungen" mitzuspielen.
Der Fehler, um den "Erhalt von Arbeitsplätzen" zu kämpfen, zeigt sich zweitens an den Forderungen, die der Betriebsrat im Namen der Streikenden aufstellt: Er bietet Lohnverzicht und Leistungssteigerung an für das windelweiche Versprechen der Unternehmensleitung; "wenn möglich auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten"!
Drittens wird das Fatale eines "Kampfes um Standortsicherung" ganz drastisch vorgeführt bei der von den Bochumer Opelanern von anderen Belegschaften eingeforderten Solidarität und den dann abgelieferten Solidaritätsaktionen der Kollegen von "anderswo". Die Bochumer Mannschaft fordert Solidarität von auswärts, gibt also einerseits zu Protokoll, wenn man der Unternehmensleitung Eindruck machen will, muss sich die gesamte Arbeitermannschaft, die Opel benutzt, auf Gegenwehr verständigen. Andererseits fordert sie diese gemeinsame Aktion so explizit als Bochumer Belegschaft, die ungerechterweise überproportional vom Sparprogramm des Konzerns betroffen gemacht wird, dass sie selber eine allgemeine Betroffenheit aller Arbeiter von den Unternehmensbeschlüssen glatt negiert. Sie fängt sich dafür genau die Sorte auswärtiger Grußadressen ein, die ein solcher Solidaritätsappell einzig hervorrufen kann: ein mattes Schulterklopfen der anderen Belegschaften, mit dem sie ihr Bedauern mit den Bochumern zum Ausdruck bringen, "die wirklich arm dran sind", verbunden mit einer ziemlich unverhohlen Erleichterung, dass der Arbeitsplatzabbau im Wesentlichen Bochum trifft und man selber an seinem heimischen "Standort" noch einmal "mit einem blauen Auge" davon gekommen ist.
So ist das eben mit der "Solidarität mit von Entlassungen betroffen Kollegen anderswo" sie taugt nichts. Sie bedeutet nämlich eine Parteinahme, mit der die solidarischen Mannschaften "anderswo" davon ausgehen, dass es sich bei der Angelegenheit eben um einen Fall Bochum, um eine Auseinandersetzung Werk Bochum gegen Zentrale Detroit handelt, zu der sie wie ansonsten Unbeteiligte - sympathisierend Stellung nehmen. Die Konkurrenz der Betriebe und ihrer Belegschaften wird damit nicht überwunden, sondern bestenfalls punktuell zurückgestellt. Das ist auch der Grund dafür, dass die europaweiten Arbeitsniederlegungen dann nur höchst punktuell bis überhaupt nicht stattfinden, also gar nicht auf Schädigung des Kapitalinteresses angelegt, sondern eben bloß symbolischer Natur sind.
Opels Arbeiter und ihre sie heftig mit Solidaritätsadressen bedenkenden Kollegen bei VW, Porsche und Daimler - verweigern sich so der Einsicht, welche Wucht ein Arbeitskampf braucht, um mehr als ein ohnmächtiger Protest zu sein. Den Übergang zu der Erkenntnis, wie es um sie in ihrer Eigenschaft als Lohnarbeiter bestellt ist, kennen sie überhaupt nur als moralischen Imperativ, als Anstandspflicht, den Kollegen nicht in den Rücken zu fallen und das ist das Gegenteil des nötigen Übergangs, die eigene Klassenlage zu begreifen.
In der Hauptsache münden die "wilden" Aktionen ganz zielstrebig und konsequent in die flächendeckende Inszenierung einer großen Good-Will-Aktion in Sachen "Standort Ruhrgebiet". In diesem Sinne findet die Beschwörung vergangener, von der Unternehmensleitung sogar anerkannter Verdienste des Bochumer Werks um Opels Profit statt nach dem Motto: "Wir haben die anderen Standorte groß gemacht!" So buhlt man um Beifall für den Standpunkt, die Kündigung durchs Kapital nicht verdient zu haben.
Der ganze Aufruhr mündet in Verhandlungen um arbeitnehmerfreundliche Modifikationen bei der Realisierung der vorgegebenen Einspar-Ziele also um deren Durchsetzung. Das hätten die Streik-Aktivisten von Bochum, die ihren "wilden Streik" ja gegen erklärten den Willen der Gewerkschaftsführung angezettelt hatten, zwar auch einfacher haben können; aber immerhin: So sind sie wieder friedlich vereint die "kämpferische Basis" und die von Anfang an zu "konstruktiven Verhandlungen im Namen des Betriebswohls und der Arbeitsplätze am Standort Bochum" bereiten gewerkschaftlichen Co-Manager. Die fordern wie üblich Standort-Garantien; entwerfen wie gewohnt Modelle, nach denen ein Teil der Sparziele durch Lohnsenkungen erbracht werden kann; als größter denkbarer Erfolg gilt wie immer ein zeitweiliger Verzicht des Unternehmens auf betriebsbedingte Kündigungen. Die Sache endet also so, wie sie bei VW losgeht: Arbeiterproteste setzen Nachdruck hinter die Hinhalte-Taktik der Belegschaftsvertreter bei den fälligen Kapitulationsverhandlungen.